Das Wetter scheint sich der Sozialpolitik angepasst zu haben. Trotz der ungewöhnlichen Kälte kamen noch rd. 12 Teilnehmer zur Montagsdemo. Zu den Schwerpunktthemen Thyysen Krupp Nirosta und Zurbrüggen gab es viele Wortmeldungen.

"Mit den Vereinbarungen des Aufsichtsrats von Thyssen Krupp und dem finnischen Stahlkonzern Outokumpu über den Bestand der Werke in Krefeld bis 2013 und Bochum 2016 ist die Kuh nicht vom Eis", meinte ein Redner, "das ist nur eine Arbeitsplatzvernichtung auf Raten". "Nur durch den großen Druck der Belegschaft von Thyssen Krupp und der spontanen Demonstration der Beschäftigten vor dem Tagungshotel der beiden Unternehmen ist der finnische Konzern eingeknickt", argumentierte ein weiterer Redner, "sonst wären die Werke viel früher geschlossen worden. Das jetzige Verhandlungsergebnis ist auf keinen Fall eine Lösung, auch wenn es angeblich keine betriebsbedingten Kündigungen gibt. Ich weise darauf hin, dass die Weiterbeschäftigung in einer Auffang- und Qualifizierungsgesellschaft nicht als betriebsbedingte Kündigung gilt!" "Der Kampf um die Arbeitsplätze muss weitergehen, es kann nicht sein, dass ein unternehmerfreundliche Aufsichtsratsmitglieder von der Arbeitnehmerseite solche Kompromisse eingehen!", empörte sich ein weiterer Redner.

Die Montagsdemonstranten sind davon überzeugt, dass der finnische Konzern Outokumpu genauso wie Opel versuchen wird, die bestehende Vereinbarung zu unterlaufen.

Zum Thema Zurbrüggen gab es weitere Redebeiträge. "Wie bekannt ist, hat das Möbelunternehmen Zurbrüggen eine weitere Filiale in Herne eröffnet und auch neue Arbeitsplätze geschaffen", informierte einer der Moderatoren, "die Ausbildung der neuen Mitarbeiter wurde aber von den Steuerzahlern finanziert. Durch ein Bildungsinstitut wurden die neuen Beschäftigten von Zurbrüggen in einem Crashkurs auf ihre zukünftigten Aufgaben als Einrichtungsberater, Küchenplaner usw. qualifiziert. Sämtliche Kosten übernahm die Bundesagentur für Arbeit bzw. das Jobcenter. Für die Ausbildung wäre jedoch ausschließlich Zurbrüggen zuständig". "Besonders unverschämt fand ich die Behauptung von Zurbrüggen, die Ausbildung der Mitarbeiter mit öffentlichen Geldern würde sich rechnen, da später Vollzeitarbeitsplätze entstünden und sich damit die Steuereinnahmen erhöhen würden", sagte ein Rednerin. "Ganz dreist ist die Behauptung von Zurbrüggen, entsprechende Fachkräfte nicht auf dem Arbeitsmarkt finden zu können!", fügte eine andere Rednerin hinzu.

Heftige Kritik gab es auch an der Bürgerinfo im Ruhrcongress zur aktuellen Kürzungspolitik der Stadt Bochum im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts. "Es wurden im Wesentlichen nur die Bereiche genannt, in denen Kosten eingespart werden sollen, mit keinem Wort wurde auf die Ursachen der Verschuldung der Kommunen hingewiesen. Die Hauptursachen sind die Zinszahlungen an die Banken und die mangelhafte Finanzierung von übertragenen Aufgaben des Bundes und der Länder an die Kommunen", erklärte eine Rednerin. 

"Anstatt über Gegenwehr zur Verschuldung der Stadt Bochum zu diskutieren wie z.B. einem Zinsmoratorium, sollten sich die Bürger der Stadt darum streiten, wo gekürzt werden soll", sagte ein Redner.

Ebenfalls wurde das Verbot der verkaufsoffenen Sonntage in Bochum durch Beschluss des Rates angesprochen. Um dieses Thema sowie um  die Bürgerbefragung im Ruhrkongress  geht es am nächsten Montag.

Mit der Abschlusshymne endete die Montagskundgebung (wegen der Kälte gab es keinen Demozug) am Husemannplatz.

Die Moderatoren
Ulrich Achenbach
Christoph Schweitzer