Bochumer Montagsdemo
  Startseite
    Aktuelles
  Archiv
  Impressum
  Wo findet ihr uns?
  Lieder, Kulturbeiträge
  aktuelle Flugblätter ab August 2007
  Wichtige Rechtsprechung zu Hartz IV
  Flugblätter
  Gästebuch
  Kontakt

Links
  Erwerbslosenberatung Wuppertal
  Wählerinitiative in Bochum
  Koordinierungsstelle der bundesweiten Montagsdemos
  Initiative gegen Hartz IV


Webnews



http://myblog.de/montagsdemo.bochum

Gratis bloggen bei
myblog.de





 
Ihr werdet Euch wundern, warum seit langer Zeit kein Flugblatt mehr auf dieser Seite erschienen ist. Da es aus technischen Gründen leider nicht möglich ist, hier PDF-Dateien oder Originalkopien der Flugblätter einzustellen, sind die hier dargestellten Flugblätter unvollständig bzw. nicht im ursprünglichen Layout. Bei der großen Anzahl geht da leider die Übersicht verloren. Außerdem gibt es nicht jede Woche ein Flugblatt. Bei Intereresse könnt Ihr Euch gerne an folgende Adresse wenden:
oder Telefon 0234 36 10 94
Wir senden Euch dann gerne die entsprechenden Flyer zu.
Wir bitten um Verständnis, dass wir diese Rubrik nicht weiter fortführen werden.
Vielen Dank!
Hier letztmalig das aktuelle Flugblatt der Montagsdemo vom 19.01.2009: 
Bochumer Montagsdemo, 19.01.2009

Faules Konjunkturpaket!
 
Kinder von Hartz IV – Empfängern bekommen gerade einmal 21,00 Euro monatlich mehr – Milliarden für Bank- und Firmenbürgschaften!
 
Mehr „Arbeitsplätze“ gibt es nur bei den Ein-Euro-Jobs!
 
Nur rund 18 Milliarden Euro sollen in Bildungseinrichtungen wie Schulen investiert werden – der Rest des 50 – Milliarden – Pakets geht an Banken und Konzerne! Den Politikern ist seit langem der marode Zustand vieler Schulgebäude bekannt (auch schon vor der Finanzkrise), Mittel für den Sanierungsstau waren aber niemals ausreichend vorhanden.
 
Die Steuerlast für Bürger und Unternehmen sinkt zwar. Vorgesehen ist eine Entlastung um insgesamt rund neun Milliarden Euro im Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis Ende 2010. Der Grundfreibetrag wird von 7664 auf 8004 Euro angehoben, zugleich wird der Eingangssteuersatz von 15 auf 14 Prozent gesenkt. Dadurch bekommt der  Durchschnittsverdiener kaum mehr Geld in seinen Säckel.
 
Auch der abgesenkte Krankenkassenbeitrag von 15,5 Prozent auf 14,9 Prozent bringt kaum finanzielle Entlastung und ist eine Milchmädchenrechnung. Schon jetzt klagen die Krankenkassen, mit den Einnahmen nicht auszukommen und beabsichtigen, Zusatzbeiträge  zu erheben. Diese  müssen allein von den Arbeitnehmern getragen werden! Anstatt entlastet zu werden, zahlt der Beschäftigte sogar noch drauf!

Die Koalition will die Kaufkraft von Familien stärken. Je Kind werde es einen einmaligen Bonus von 100 Euro geben, kündigte Struck an Wie großzügig! Für Geringverdiener ist dies nicht einmal der „Tropfen auf dem heißen Stein“. Außerdem profitieren von dieser Zahlung zu Unrecht Kinder von Gutsituierten. Zugleich werden für Kinder von 6 bis 13 Jahren in Hartz-IV-Familien die Regelsätze von 60 auf 70 Prozent erhöht. Das macht monatlich gerade einmal  21,00 Euro aus (bisheriger Regelsatz = 210,60 Euro, neuer Regelsatz = 231,66 Euro). Wie großzügig! Dieser Betrag reicht nicht einmal für ein Paar neue Schuhe! Alle anderen Personen einer Bedarfsgemeinschaft bei    Alg II – Beziehern gehen natürlich leer aus!


Im Gegensatz zu den „Entlastungen“ für Arbeitnehmer nimmt die Anzahl der „Arbeitsgelegenheiten“ (Ein-Euro-Jobs) im Bereich der Stadt Bochum drastisch zu. Das kann man aus der deutlich verkürzten „Wartezeit“ zwischen den einzelnen Maßnahmen schließen. Betrug der Abstand zwischen den Arbeitsgelegenheiten bisher mindestens zwei Jahre, kann jetzt ein Hartz IV – Empfänger schon nach drei Monaten wieder in einen neuen EIN-EURO-JOB gezwungen werden!
 
Das ganze Konjunkturpaket ist eine Mogelpackung! Kommt alle und diskutiert mit uns über die angeblichen finanziellen Entlastungen und der beabsichtigten Ankurbelung der Wirtschaft! Weg mit den Ein-Euro-Jobs!
 
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr
http://montagsdemo.bochum.myblog.de, www. bundesweite-montagsdemo.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz

 

 


 

 

Bochumer Montagsdemo, 5.11.07
Gegen das Vergessen – 69. Jahrestag der Reichspogromnacht
 
Am 9. November 1938 brannten in Deutschland die Synagogen. Geschäfte wurden zerstört und Menschen jüdischen Glaubens verschleppt und ermordet. Auch in Bochum und Wattenscheid zerstörte der faschistische Mob die Synagogen und attackierte unter den Augen der Polizei jüdische MitbürgerInnen. Diese Reichspogromnacht war ein weiterer entsetzlicher Schritt auf den Massenmord an den europäischen Juden.
 
Die Terrorherrschaft der Nazis ging immer weiter und führte zum zweiten Weltkrieg und zur Bombardierung zahlreicher deutscher Städte durch die Siegermächte. Durch einen Großangriff der Allierten wurde auch Bochum am 4.11.1944 weitgehend zerstört. Obwohl durch den Einsatz der Großmächte USA, England, Frankreich und Russland der Faschismus in Deutschland beseitigt wurde, muss das Töten von vielen Tausend unschuldigen Menschen in der Zivilbevölkerung durch Bombardierung scharf verurteilt werden.
 
Auch heute, über 50 Jahre nach Kriegsende, gibt es in vielen Teilen der Welt Not und Elend durch militärische Auseinandersetzungen. Auch die Bundesrepublik ist daran beteiligt. Vor kurzem hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen.
 
Die Montagsdemo protestiert gegen alle provokativen Kriegshandlungen! Schluss mit der Macht der weltweiten Rüstungskonzerne! Verbot aller faschistischen Parteien und Organisationen!
 
Verbot aller Nazi-Aufmärsche- und Konzerte!
Schließung der NPD-Landeszentrale in Wattenscheid-Günnigfeld, dem Logistik-Zentrum des braunen Terrors!
Kein Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan oder sonstwo!
 
Der Zeitzeuge der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN), Klaus Kunold, wird aus der Zeit des Hitler-Faschismus berichten.
 
Kommt alle zur Montagsdemo am 5.11.07 und gedenkt mit uns der Opfer des faschistischen Unrechtsregimes, diskutiert mit uns, wie man sich erfolgreich gegen die heutigen Nazis wehren kann!
 
Nie wieder Faschismus!
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr
http://montagsdemo.bochum.myblog.de, www. bundesweite-montagsdemo.de, www.labournet.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz
 
   
   
Bochumer Montagsdemo, 29.10.07
 
Lokführer streiken wieder!

Die Lokführer lassen sich nicht für dumm verkaufen: Der Streik geht weiter! Zwar hat die Deutsche Bahn angeblich einen „eigenen Tarifvertrag“ für die Lokführer angeboten, der aber eine Mogelpackung war. Im wesentlichen ging es nur um die Übernahme der Tarifvereinbarungen zwischen den anderen Bahngewerkschaften, wie z.B. der Transnet. Hier gab es nur eine geringe Anhebung der Tarife. „Wenn die Arbeitszeit verlängert würde, würden die Gehälter für die Lokführer um 10 Prozent steigen“, argumentierte die Deutsche Bahn. Mehr Geld also durch Überstunden – wenn das keine Demagogie ist!
 
Auf diese Lügenangebote fällt die GDL nicht mehr herein! Der Arbeitskampf geht weiter! Am Donnerstag und Freitag standen die Züge still! Im Übrigen ist die Gewerkschaft der Lokführer gegen das Urteil für das Streikverbot im Güter- und Fernverkehr in Berufung gegangen. Wir hoffen, dass die nächste Instanz diesen verfassungsrechtlich bedenklichen Richterspruch kippt!
 
Auch im Einzelhandel gibt es zurzeit Streiks. Arbeitsniederlegungen sind aber nur erlaubt, wenn eine Gewerkschaft dazu aufruft und es um Lohnfragen geht. Den Unternehmern ist es erlaubt, Tausende zu entlassen. Wenn die sich dagegen wehren, drohen ihnen gewaltige Strafen. Es gibt offiziell kein Recht zum Streiken. Wir fordern daher endlich ein gesetzliches Streikrecht wie in vielen Staaten der EU!
 
Alle Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will! Die Bochumer Montagsdemo solidarisiert sich mit den Streikenden und kämpft für ein gesetzliches und politisches Streikrecht!
 
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr

http://montagsdemo.bochum.myblog.de, www. bundesweite-montagsdemo.de, www.labournet.de
 Auftaktkundgebung am Husemannplatz

 
Bochumer Montagsdemo, 22.10.07
 

Kleinere Klassen – keine Schulschließungen!
 
Wie in den Medien mehrfach berichtet wurde, ist das Gmynasium am Ostring in Bochum von der Schließung bedroht, da in der unmittelbaren Nähe der Schule Neubauten für die Justizbehörden (Amtsgericht, Landgericht, Staatsanwaltschaft usw.) entstehen werden. Das Gymnasium am Ostring soll mit dem Albert-Einstein-Gymnasium im Schulzentrum Wiemelhausen zusammengelegt werden. Das schöne alte Schulgebäude am Ostring wird zwar erhalten, das ist aber kein Trost für die betroffenen SchülerInnen. Die Klassen im neuen Gymnasium werden zwangsläufig größer und für viele verlängert sich der Schulweg.
 
Ebenfalls spricht die Stadt Bochum von sinkenden Schülerzahlen in diesem Gymnasium und die Schule wäre schon aus diesem Grund zu schließen. Deshalb wurden in der Vergangenheit bereits einige Schulen in Bochum aufgelöst. Tatsächlich geht die Schülerzahl zurück und die Klassen werden kleiner. Für den Unterricht ist es jedoch optimal, wenn weniger SchülerInnen in einer Klasse sind. Das Lehrpersonal ist weniger gestresst und die Kinder sind aufmerksamer und können besser lernen.
Schon vor längerer Zeit wurden immer wieder kleinere Unterrichtseinheiten gefordert!
 
Anstatt die nunmehr guten Bedingungen für den Unterricht zu nutzen, trägt die Stadt Bochum mit dazu bei, diese Schulstrukturen zu zerstören!
 
Dagegen wehrt sich auch die Bochumer Montagsdemo! Gemeinsam mit vielen Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums am Ostring protestieren wir gegen die Schließung dieser Schule! Kleinere Klassen statt Schulschließungen!
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr

http://montagsdemo.bochum.myblog.de, www. bundesweite-montagsdemo.de, www.labournet.de
Auftaktkundgebung ausnahmsweise vor der Citibank, Kortumstr/Ecke Südring

 

Bochumer Montagsdemo, 8.10.07

Auf nach Berlin am 13.10.!
 
Nur noch wenige Tage bis zur bundesweiten Demonstration gegen Sozialraub und Hartz IV! Viele Tausend Menschen werden am Samstag, 13.10., nach Berlin fahren, um gegen die Politik der Großen Koalition der Sozialräuber zu protestieren.
 
Da die großen Parteien wie die SPD immer mehr Mitglieder verlieren, ist der „humane“ SPD-Parteivorsitzende Beck plötzlich zu „Zugeständnissen“ bereit. So will er die Bezugsdauer vom Arbeitslosengeld I verlängern – statt sie während der Arbeitslosigkeit unbegrenzt zu zahlen. Mit keinem Wort geht er auf die Situation der Hartz IV – Empfänger ein. Angeblich setzt sich Müntefering für die Verbesserung der Leistungen vom Arbeitslosengeld II ein – mehr Heuchelei ist kaum möglich! Wie zu erwarten konterte der Sozialräuber Kauder von der CDU: „Die Diskussionen in der SPD erwecken den Eindruck, als habe man sich nun zwei Jahre angestrengt, und könne jetzt wieder einen kräftigen Schluck aus der Pulle nehmen“
 
Diese Lügenmärchen glaubt inzwischen kaum noch jemand aus der Bevölkerung. Hartz IV ist für die Langzeit-Erwerbslosen Entrechtung pur und muss weg!
 
Es gibt auch viele andere Forderungen gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung. Zum Beispiel die Streichungen bei Kindergartenzuschüssen, der Börsengang der Bahn auf Kosten der Beschäftigten und Fahrgäste, den Abbau demokratischer Rechte. Die Montagsdemonstrationen wollen zu einem breiten Bündnis gegen die unsoziale Politik beitragen. Zeigen wir dem Berliner Kabinett, wo es lang geht!
 
Damit die Demo in Berlin sehr bunt wird, brauchen wir viele Transparente, Plakate und „Sandwiches“. Daher rufen wir alle auf, gemeinsam Plakate zu malen. Lasst Eurer Kreativität freien Lauf und greift zu Pinsel oder Stift! Wir wollen am Montag, 8.10., gemeinsam welche malen.
 
Letzte Gelegenheit für Schnellentschlossene!  Am Montag werden die restlichen Busfahrkarten für die Fahrt nach Berlin verkauft. Fahrpreise: 35 Euro für Vollverdiener, 15 Euro für Hartz IV – Empfänger.
 
Weg mit Hartz IV und der Agenda 2010! Berlin, wir kommen!
 

Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr

http://montagsdemo.bochum.myblog.de, www. bundesweite-montagsdemo.de, www.labournet.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz

 

Bochumer Montagsdemo, 1.10.07

Lokführer wollen erneut streiken!
 
Zum zweiten Mal sind die Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft der Lokführer (GdL) gescheitert! Insbesondere weigert sich die Deutsche Bahn, einen eigenen Tarifvertrag mit der GdL abzuschließen. Die Friedenspflicht endet am 30.9.07, so dass mit Streik der Lokführer ab der ersten Oktoberwoche zu rechnen ist. Auf der Homepage der GdL steht:
 
Keine Streikmaßnahmen bis Sonntag den 30.09.2007!

Kommt es endlich zu einer Lösung oder wieder nur zu einer Gerichtshanselei?

Die GDL ist auf alle Möglichkeiten vorbereitet!!!
 
Die Deutsche Bahn hat offenbar nichts hinzugelernt. Die bevorstehenden Arbeitskämpfe werden sowohl den Güter- als auch auch den Personenverkehr empfindlich treffen. Erneut sind viele BürgerInnen die Leid tragenden, aber trotzdem hat der größte Teil der Fahrgäste volles Verständnis für einen Streik der Lokführer!
 
Viele Unternehmen werden erfahren, wie es ist, wenn sich „nichts mehr dreht“. Kommen Tausende nicht zur Arbeit oder bleibt das Material buchstäblich auf der Strecke, liegen auch die Betriebe still! Die berüchtigten Kündigungsdrohungen an die MitarbeiterInnen werden zur stumpfen Waffe!
 
Alle Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will! Die Bochumer Montagsdemo solidarisiert sich mit den Lokführern!
 
Außerdem gibt es Fahrkarten für die Fahrt nach Berlin am 13.10.07. Der Fahrpreis beträgt 35 Euro, für Hartz IV – EmpfängerInnen und GeringverdienerInnen 15 Euro.
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr

http://montagsdemo.bochum.myblog.de, www. bundesweite-montagsdemo.de, www.labournet.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz

 

 

Bochumer Montagsdemo, 24.9.07


 
 
Opel will sich von Lehrlingsausbildung verabschieden!

Opel-Lehrwerkstatt Bochum


Seit mehreren Wochen hat die Geschäftsleitung der Bochumer Opelwerke dem Betriebsrat einen Entwurf für eine Betriebsvereinbarung vorgelegt die folgendes vorsieht: „Auslagerung“ der Opellehrwerkstatt an ein Unternehmen von evonik (ehemals Ruhrkohle). Statt bisher 75 Lehrlinge pro Lehrjahr sollen dann für Opel dort nur noch 35 pro Lehrjahr ausgebildet werden. Die neuen Lehrlinge sollen etwa 230 € pro Monat weniger bekommen, zu einer anderen Gewerkschaft gehören und ab 2010 die Ausbildungsvertretung wegfallen. Damit sollen auch die Lehrlinge von der Belegschaft im Werk gespalten und ein Kampf um Übernahme nach der Lehre erheblich erschwert werden. Es dürfte kaum ein Zufall sein, dass Opel in den letzten Jahren reihenweise Jugendvertreter nach der Lehre rausgeworfen hat…
 
Obwohl es 400.000 Ausbildungssuchende gibt und sich der Unternehmerverband über Facharbeitermangel beschwert, will sich Opel als einer der größten Industriebetriebe in der Region aus der Ausbildung verabschieden.
 
Die Bochumer Montagsdemonstration unterstützt den Protest der Opel-Auszubildenden und die von ihnen organisierte Unterschriftensammlung gegen diese Pläne von Opel.
 
Der Kampf um mehr Lehrstellen in der Großindustrie ist auch ein Argument, am 13.10. zur bundesweiten Demonstration gegen die Bundesregierung nach Berlin zu fahren. Karten für die Busfahrt (35€ bzw. 15 &euro bei der Bochumer Montagsdemonstration.
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr

http://montagsdemo.bochum.myblog.de, www. bundesweite-montagsdemo.de, www.labournet.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz

 

 


Bochumer Montagsdemo – was ist das?
 
Die Bochumer Montagsdemo ist eine unabhängige Bewegung und besteht seit dem 16.8.2004. Mehrere Organisationen wie Erwerbsloseninitiativen, soziale Bewegungen, Parteien und Einzelpersonen kämpfen Montag für Montag gegen den Sozialabbau wie die Agenda 2010 und gegen Hartz IV. Wir fordern mehr Arbeits- und Ausbildungsplätze, eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, gleiche Bildung für alle, ein solidarisches Gesundheitswesen sowie eine Grundsicherung, von der man leben kann. Wir setzen uns für alle ein, die von der unsozialen Gesetzgebung betroffen sind wie Erwerbslose, ArbeitnehmerInnen, StudentInnen, RentnerInnen und MigrantInnen.
 
Beratungsstellen für Erwerbslose:
 
Unabhängige Sozialberatung
Beratungs- und Beschwerdestelle für Erwerbslose
Rottstr. 31, 44793 Bochum
Tel.: 0234 - 460 169 | Fax: 0234 - 460 113 | sozialberatung@sz-bochum.de
 
Industrie- und Sozialpfarramt
Beratungsstelle für Arbeitslose
Laerstr. 11, 44803 Bochum
Tel.: 0234 35 00 91
Fax: 0234 9 35 13 09
 
IG Metall Verwaltungsstelle Bochum Beratung für Arbeitslose
[Beratung, Beratungsstelle]
 
Alleestr. 80 (Jahrhunderthaus)
44787 Bochum
 
0234-96446-19

Sozialberatung
Wahlkreisbüro des MdB Sevim Dagdelen (Die Linke)
Alleestr. 36
44789 Bochum
donnerstags von 16.00 Uhr – 17.00 Uhr
 

 

 

Bochumer Montagsdemo, 17.9.07

 

 

 

Auf nach Berlin am 13.10.07!

 

 

Sternmarsch 2005 in Berlin

Im Oktober ist es wieder soweit: Bereits zum vierten Mal werden viele Tausend Menschen gegen den Sozialraub der Bundesregierung und gegen Hartz IV demonstrieren. Die „Fundamente“ für den größten Sozialkahlschlag seit Bestehen der Bundesrepublik legte die damalige Schröder – Fischer– Regierung. Inzwischen entstand auf diesen „Fundamenten“ ein „Hochhaus der Entrechtung“ für weite Teile der Bevölkerung. Man denke nur an die „Arbeitsmarktreform“ Hartz IV oder an die „Gesundheitsreformen“ und die Anhebung des Renteneintrittalters!

 

 

Der größte Teil der Bevölkerung ist zwar unzufrieden mit der jetzigen Politik, glaubt aber, an diesen Zuständen nichts ändern zu können. Genau das ist falsch! Durch die ständigen Lügenparolen der Politiker, durch anhaltende Proteste und Montagsdemonstrationen verlieren die großen Parteien bereits soviel Mitglieder, dass bei der SPD schon ein echter Personalnotstand in den Ortsverbänden herrscht.

 

 

Welche Änderungen versprechen wir uns von der Großdemonstration in Berlin? Wird der Druck auf die unsoziale Politik der Großen Koalition so groß, dass Merkel zurücktreten muss? Fällt endlich Hartz IV?

 

 

Am Montag möchten wir darüber diskutieren, warum wir zu der Großdemo nach Berlin fahren. Eins steht jetzt schon fest: Je größer der Protest, desto größer ist auch die Wirkung!

 

 

Wir wollen die Zeit bis zum 13.10. nutzen und beraten, welche Argumente für die Demonstration sprechen, wen wir ansprechen wollen, wie günstige Fahrgelegenheiten organisiert werden können usw.

 

 

Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr

http://montagsdemo.bochum.myblog.de, www. bundesweite-montagsdemo.de, www.labournet.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz

 

Bochumer Montagsdemo, 10.9.07

Schockierende Zustände in vielen Alten- und Pflegeheimen!
 
In der ambulanten und stationären Pflege herrschen katastrophale Zustände. Das geht aus einem Bericht des Medizinischen Dienstes der Spitzenverbände der Krankenkassen (MDS) hervor, der am Freitag in Berlin vorgestellt wurde. Demnach bekommt jeder dritte Pflegepatient nicht genug zu essen und zu trinken. Mehr als 35 Prozent der Heimbewohner und 42,4 Prozent der häuslich versorgten Pflegebedürftigen würden zu selten umgebettet und liegen sich deshalb wund, heißt es in dem Bericht weiter. Bei 15,5 Prozent der Heimbewohner und 21,5 Prozent der ambulant Versorgten diagnostizierten die Kassenprüfer schwere Mängel bei der Inkontinenzversorgung. Bei zehn Prozent aller Heimpatienten wurden akute Gesundheitsstörungen festgestellt, die direkt auf mangelnde Pflege zurückzuführen sind. Für den Bericht wurde die Situation von mehr als 40000 Pflegebedürftigen in Heimen und zu Hause untersucht.
 
Diese Meldungen stammen nicht aus einem Entwicklungsland – wie man sofort vermutet – sondern aus Deutschland mit einem angeblich hervorragenden Gesundheitssystem!
 
Für die unhaltbaren Zustände in den Alten- und Pflegeheimen gibt es wie üblich die Standardausrede: Kein Geld da!!  Das ist eine glatte Lüge. Geld ist reichlich vorhanden, nur nicht dort, wo es gebraucht wird: Nämlich in diesen Einrichtungen! Trotz „Gesundheitsreform“ und Pflegeversicherung bleiben Pflegebedürftige, die arm sind, auf der Strecke!
 
Nicht nur die PartientInnen, sondern auch das Pflegepersonal leiden unter den skandalösen Zuständen in den Heimen. Das ohnehin viel zu knappe Pflegepersonal wird auf Kosten der anderen PatientInnen sofort in die Privatstation versetzt, wenn dort Pflegemängel auftreten. Von der Politik  ist dies so gewollt: Krankheit und Pflegebedürftigkeit sollen ein privates Risiko werden. Nur Reiche haben ein Recht auf menschenwürdige Behandlung im Pflegefall! 
 
An alle betroffenen PatientInnen, Angehörigen und Pfleger/Pflegerinnen: Lasst Euch das nicht weiter gefallen! Habt keine Scheu, die Heime zu nennen, in denen katastrophale Zustände herrschen! Kommt zur nächsten Montagsdemo und berichtet am offenen Mikrofon!
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr

http://montagsdemo.bochum.myblog.de, www. bundesweite-montagsdemo.de, www.labournet.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz

 

 

Bochumer Montagsdemo, 3.9.07

 
Albtraum ARGE!
 
 
Dieses Thema ist inzwischen zu einem „Dauerbrenner“ geworden. Immer mehr Betroffene sprachen auf den letzten Montagsdemos über ihre Probleme bei der ARGE. Insbesondere geht es um die Kosten der Unterkunft (KdU). Nebenkosten bzw. Heizkostennachzahlungen werden durch die ARGE oft nicht übernommen, da sie nicht „angemessen“ sind. Bei Sammelheizungen wird der Gesamtverbrauch des ganzen Hauses für die Berechnung der „angemessenen“ Heizkosten zugrunde gelegt, es kommt also zu einer Pauschalierung der Heizkosten. Keine Rolle spielen dabei Kriterien für einen höheren Energieverbrauch, z.B. Lage der Wohnung, Anzahl der Außenwände, kleine Kinder usw.
 
Diese Verfahrensweise der ARGEN ist rechtlich unzulässig! Immer mehr Gerichte entscheiden gegen die Pauschalierung von Heiz- und Betriebskosten, z, B Urteil des Landessozialgerichts NRW  L 1 B 49/06 AS Pauschalierung der Heizkosten rechtswidrig! Obwohl dieses Urteil auch für die ARGE Bochum bindend ist, wird es von dieser Behörde einfach ignoriert und die Betroffenen kommen in eine Notlage! Jeder weiß, dass bei Nichtzahlung von Heiz- oder Stromkosten die Energieversorgung eingestellt wird! Ebenfalls droht die Kündigung der Wohnung durch den Vermieter, wenn ein Mieter seine Zahlungsverpflichtungen nicht einhalten kann!
 
Wie sich die ARGE bei einem Umzug des Leistungsempfänger verhält, ist hinreichend bekannt (man ist auf das „Wohl und Wehe“ seines/seiner Sachbearbeiter/Sachbearbeiterin angewiesen)! Das Grundrecht auf Freizügigkeit wird ausgehebelt.
 
Die Probleme mit der ARGE sind längst ein „Dauerbrenner“ und müssen daher immer wieder an die Öffentlichkeit! Aber die Betroffenen sind nicht wehrlos! Nennt „Ross und Reiter“, wenn bei Euch Heiz- oder sonstige Nebenkosten aus „Angemessenheitsgründen“ nicht von der ARGE akzeptiert werden. Legt Widerspruch ein und klagt gleichzeitig vor dem Sozialgericht auf eine einstweilige Anordnung zur Übernahme der Kosten der Unterkunft durch die Arge!
 
Die Bochumer Montagsdemo protestiert gegen die Praxis der ARGE! Kommt alle!
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr[1]
http://montagsdemo.bochum.myblog.de/, www.bundesweite-montagsdemo.de, www. labournet.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz


V.i.S.d.P. Ulrich Achenbach, Alte Wittener Str. 31, 44803 Bochum

Bochumer Montagsdemo, 27.8.07

 

Millionen Euro für Auslandseinsätze der Bundeswehr...

 – kein Geld für die Armen!
 
Am 1. September ist der internationale Antikriegstag. Anlass war das Gedenken an den Ausbruch des zweiten Weltkrieges durch den Überfall der Nazis auf Polen am 1.9.1939. Heute, mehr als 60 Jahre nach Kriegsende, beteiligt sich die Bundeswehr immer häufiger an Auslandeinsätzen.
 
Die Erfolge dieser so genannten „Friedenssicherung“ sind: tote Soldaten, entführte Ausländer in den Krisengebieten, Anschläge von Extremisten auch auf Deutsche (aktuelles Beispiel: drei Tote in Afghanistan). Der USA und auch den Industrienationen von Europa geht es überhaupt nicht um die Vermeidung von Krieg, sondern nur um die Rohstoffe in den betroffenen Ländern, z.B. um Erdöl im Irak.
 
Während für die Einsätze in Afghanistan, Libanon, am Horn von Afrika und in anderen Ländern Millionen Euro ausgegeben werden, prellt die Bundesregierung die Bedürftigten z.B. Hartz IV – EmpfängerInnen um einen längst fälligen „Inflationsausgleich“ bei den ohnehin viel zu niedrigen Regelsätzen des Arbeitslosengeldes II, des Sozialgeldes und der Sozialhilfe. Wenn Politiker wie Müntefering plötzlich für eine Erhöhung der Regelsätze eintritt, dann nicht aus Überzeugung, sondern: Die Mitgliederzahlen in den großen Parteien sinken und die nächste Bundestagswahl ist auch nicht mehr so fern! Wenn Müntefering Reue zeigen will – schließlich hat er mit dafür gesorgt, dass Millionen statt Arbeitslosengeld zu Hartz-IV – Opfern wurden – dann sollte er dazu beitragen, diese ganzen Angriffe zurückzunehmen.
 
Wir sehen nicht ein, das die Freiheit der Bundesrepublik am Hindukusch verteidigt wird. Dort wie hier werden die „kleinen Leute“ geopfert. , Gemeinsam können wir viel erreichen! Diskutiert mit uns über die Steuergeldverschwendung für die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die verlogenen Versprechungen der Politiker!
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr[1]
http://montagsdemo.bochum.myblog.de/, www.bundesweite-montagsdemo.de, www. labournet.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz


V.i.S.d.P. Ulrich Achenbach, Alte Wittener Str. 31, 44803 Bochum

Bochumer Montagsdemo, 20.8.07


 

 
 
 
Nun ist es soweit! Am 20. August 2007 feiern wir das dreijährige Bestehen der Montagsdemo! Seit dem 16.8.2004 gehen wir Montag für Montag auf die Straße, um gegen den Sozialabbau, die Agenda 2010 und Hartz IV zu demonstrieren. Viele meinen, dass sich durch die Montagsdemonstrationen nichts ändern wird. Doch die erste Erfolge zeichnen sich ab.
 
Wir haben uns auf die Fahne geschrieben, unseren Kampf gegen die Entrechtung großer Bevölkerungsteile fortzusetzen und laden alle zu unserer „Geburtstagsparty“ recht herzlich ein.
 
Zum Programm:
 
Ø      Eröffnungsrede und Rückblick auf die Montagsdemobewegung
 
Ø      Ansprache durch das Ratsmitglied der Sozialen Liste, Günter Gleising
 
Ø      Käpt`n Cosmos                                                                    Rock- und Hiphop
 
Ø      Solist Nuell                                                                            Balladen
 
Ø      Carmen                                                                                  Popmusik
 
 
Außerdem sorgt ein Marionetten-Puppenspieler und Zauberer für Spaß bei Jung und Alt. Auch für das leibliche Wohl ist gesorgt.
 

Hier tanzt der Bär!

Ihr Leute kommt raus und feiert mit uns am nächsten Montag das dreijährige „Jubiläum“ der Bochumer Montagsdemo! Noch nie hat es eine Protestaktion über einen so langen Zeitraum gegeben!
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr[1]
http://montagsdemo.bochum.myblog.de/, www.bundesweite-montagsdemo.de, www. labournet.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz


V.i.S.d.P. Ulrich Achenbach, Alte Wittener Str. 31, 44803 Bochum

Bochumer Montagsdemo, 13.8.07

3 Jahre Bochumer Montagsdemo ... der Countdown läuft!
 
Am 16. August 2007 besteht die Montagsdemo 3 Jahre. Die unsoziale Politik der damaligen Schröder/Clement – Regierung ließ bundesweit tausende von Menschen auf die Straße gehen. Der größte „Erfolg“ war die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und die Einführung von Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Durch die anhaltenden Proteste musste Schröder vorzeitig abdanken. Doch die Große Koalition von SPD/CDU setzte den Sozialabbau unvermindert fort.. Obwohl die Anzahl der TeilnehmerInnen an den Montagsdemos deutlich gesunken ist, protestieren weiterhin viele Menschen Montag für Montag in über 100 Städten der Bundesrepublik.
 
Es gibt gute Gründe, den Protest gegen den Sozialabbau und Hartz IV weiterzuführen:
 
v     Die Armut nimmt in Deutschland durch die Hartz-Gesetze immer weiter zu
 
v     Trotz eines „Aufschwungs“ werden weiterhin viele Arbeitsplätze abgebaut
 
v     Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld werden immer weiter entrechtet
 
v     Die ersten Erfolge – zumindest auf kommunaler Ebene konnten durch den breiten Protest erreicht werden (z.B. stark verbilligte Schulspeisung für Bedürftige in Bochum)
 
v     Die großen Parteien verlieren ständig weitere Mitglieder
 
v     Breite Solidarität mit der arbeitenden Bevölkerung (z.B. bei Streiks oder Stellenabbau) und anderer betroffener Menschen wie Rentner und Migranten
 
v     Hilfe in Einzelfällen für Opfer des Sozialraubs (z.B. Hartz IV – Empfänger)
 
Am nächsten Montag werden wir diesen „Geburtstag“ gebührend feiern. Für das Programm haben wir bereits schon einige Kulturbeiträge vorgesehen, wir brauchen jedoch noch weitere Vorschläge! Kommt daher zahlreich!
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr[1]
http://montagsdemo.bochum.myblog.de/, www.bundesweite-montagsdemo.de, www. labournet.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz


V.i.S.d.P. Ulrich Achenbach, Alte Wittener Str. 31, 44803 Bochum

Bochumer Montagsdemo, 6.8.07

Drastische Erhöhung der Lebensmittelpreise - droht jetzt der Hungertod für Hartz IV – EmpfängerInnen?
Die Preise für Milchprodukte steigen bis zu 50 Prozent! Auch bei Getreide- und Fleischerzeugnissen wird es spürbare Preissteigerungen geben. Darauf wies der Präsident des Bauernverbandes Gerd Sonnenleitner in einer Nachrichtensendung der ARD hin.
Für die Erzeugung von Bio-Diesel werden immer mehr Ackerflächen benötigt, so dass die Anbauflächen für Getreide immer knapper werden. Nicht nur bei Roggen und Weizen (Rohstoff für Mehl) gibt es Engpässe, auch Futtergetreide ist davon betroffen. Dabei ist Bio-Diesel nicht einmal besonders umweltfreundlich, weil durch die Verbrennung dieses fossilen Stoffes weiterhin Kohlendioxide (CO 2) entstehen. Eine wirkliche Alternative wäre der Solarantrieb, der Einsatz dieser Technik ist noch kostspielig aber technisch machbar, doch die Konzerne können davon nicht wie bei der Vermarktung von Bio-Diesel profitieren!
Lebensmittel und Energie werden teurer - doch die Höhe des Arbeitslosengeldes II steigt nicht. Scheinheilig sprechen einige SPD -Politiker wie z.B. Ludwig Stiegler von einer „Anpassung“ der Regelsätze von Hartz IV. Wir kennen zur Genüge solche verlogenen Versprechungen der Großen Koalition. Konsequenterweise wies dagegen der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla die Erhöhung von Hartz IV schroff zurück.
Milch, Getreide und Fleisch gehören zu den Grundnahrungsmitteln und sind kein Luxus! Von den jetzigen Regelsätzen – die ohnehin kaum Existenz sichernd sind – können die hohen Lebensmittelpreise nicht mehr bezahlt werden! Damit droht eine Hungersnot der Bedürftigen mitten in der Bundesrepublik – in einem der reichsten Länder der Erde!
 
Wir wehren uns gegen den Preiswucher bei den Lebensmitteln! Keine Treibstoffproduktion aus Pflanzen, die für die Ernährung von Mensch und Tier bestimmt sind! Weg mit Hartz IV – her mit der Grundsicherung, von der man leben kann!
 
Kommt alle am Montag und protestiert gemeinsam gegen die neue Abzocke! Auch die Soziale Liste Bochum, die im Rat der Stadt Bochum vertreten ist, hat ihre Unterstützung zugesagt!
 
Bochumer Montagsdemo
Jeden Montag um 18.00 Uhr[1]
http://montagsdemo.bochum.myblog.de/, www.bundesweite-montagsdemo.de, www. labournet.de
Auftaktkundgebung am Husemannplatz


V.i.S.d.P. Ulrich Achenbach, Alte Wittener Str. 31, 44803 Bochum

  
  
           
          
               
                    
               
            
       
         
  



Verantwortlich für die Inhalte ist der Autor. Dein kostenloses Blog bei myblog.de! Datenschutzerklärung
Werbung